In einer ersten Runde befasste sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Nettetal am letzten
Freitag mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahre 2020. Stadtkämmerer Norbert Müller
und Bereichsleiter Finanzen Andreas Grafer mußten viele Fragen der Ratsmitglieder und
sachkundigen Bürger beantworten.
Die Feststellung, Nettetal-West (vorher VeNeTe) kommt ins Laufen, seitdem die Stadt die
Vermarktung in eigener Regie übernommen hat, ist besonders erfreulich.
Außerdem wurde von Kämmerer Norbert Müller nochmal die Tatsache der Erhöhung der
Ausgleichsrücklage bekräftigt. Bei der Eröffnungsbilanz nach dem neuen Haushaltsrecht
betrug zu Beginn 15.Mio. Euro. Nunmehr konnte sie auf 21. Mio. im Entwurf erhöht
werden. Dies ist eine gute Grundlage für möglicherweise konjunkturbedingte
Einnahmerückgänge. Ein guter Grund, auch in diesem Jahr auf die ohnehin bis 2020
festgeschriebenen Steuersätze zu bleiben.
Intensiv befasste sich die SPD-Fraktion mit der Frage, was tut sich in Sachen
Klimamanagement in unserer Stadt. Prinzipiell handele es sich nach Ansicht der
Fraktionsvorsitzenden, Renate Dyck, um eine Querschnittaufgabe, die von allen
Bereichen der Stadtverwaltung wahrgenommen werden muss. Es komme jetzt aber auf
die beiden Klimaschutzmanager an, von denen in naher Zukunft konkrete Vorschläge zur
Umsetzung der vom Stadtrat am 19. 7. d. J. beschlossenen Klimafreundlichkeit, erwartet
werden.
Keinen Zweifel gibt es bei den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der
beschlossenen Sanierung der Werner-Jaeger-Halle. Allerdings, so die Erwartung, könne
sich die Stadt im Interesse der Nutzer der Halle, aber auch der Einnahmesituation, nicht
mehr als zwei Spielzeiten in den zweifelsohne hervorragend funktionierenden
Ausweichspielstätten leisten.
Immer wieder gibt es Kritik an der an der nicht enden wollenden Diskussion über die
Anpassung der Friedhofskultur an ein verändertes Verhalten bei Bestattungen. Hier
werden konkrete Beschlüsse erwartet, die sich auch in der Gebührenentwicklung
auswirken.
Eine Reihe weiterer Themen wurden abgearbeitet, so die Frage nach dem Neubau eines
Verwaltungsnebengebäudes oder nach den Kosten für die Restaurierung der Aula an der
Realschule.
In einer weiteren Sitzung Mitte November wird sich die SPD-Fraktion mit den noch offen
gebliebenen Themen befassen.
