Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste,
liebe Freundinnen und Freunde der SPD,
zu Beginn eines neuen Jahres ist es schon Tradition, bei unserem Neujahrsempfang
einen kurzen Rückblick und eine kleine Vorschau auf kommunalpolitische Vorhaben
und Ereignisse zu geben.
Da fange ich gleich mal mit dem schwierigsten an. Wir wissen sehr wohl, mit dem
Sanierungsprojekt Werner-Jaeger-Halle stoßen wir in der im letzten Jahr bekannt
gewordenen finanziellen Dimension an die Grenzen unserer Finanzkraft. Ja, wir
haben zur Kenntnis nehmen müssen, es wird teurer, wesentlich teurer als
ursprünglich errechnet. Das hat verschiedene Gründe, da ist z.B. die
Schadstoffsanierung, die mit einem höheren Betrag zu Buche schlägt als
ursprünglich angenommen. Der Baukostenindex ist seit den ersten Berechnungen in
2013 erheblich gestiegen. Und wenn wir ein modernes Haus haben wollen, soll die
Technik selbstverständlich auf dem neuesten Stand sein und die kostet ebenfalls
mehr als ursprünglich angesetzt.
Gehen wir heute von 12 bis 13 Mio Euro für die Sanierung aus, so steht dem
gegenüber die Berechnung für einen Neubau von ca. 20 Mio. Euro.
Wir von der SPD-Fraktion haben uns immer stark gemacht für den Erhalt der
Werner-Jaeger-Halle. Die Halle wird dringend gebraucht, einerseits sie als Schulaula
für das Gymnasium und andererseits für kulturelle Veranstaltungen nicht nur der
Stadt, auch für die Vereine und Institutionen. Schmitz Backes ist dafür ein gutes
Beispiel. Er plant in der Zukunft viele Veranstaltungen in unserer hoffentlich bald
wieder „Guten Stube.“
Die notwendigen Beschlüsse hat der Rat in großer Verantwortung und mit großen
Mehrheiten gefasst. Glauben Sie mir, Beschlüsse von einer derartigen Tragweite
fassen wir nicht im Schnellverfahren. Jetzt erwarten wir den Sanierungsbeginn in
hoffentlich baldiger Zukunft!
Nun habe ich schon die Frage gehört, wenn für die Werner-Jaeger-Halle soviel Geld
ausgegeben wird, kommt dann das Schwimmbad hier in Breyell noch? Antwort, ja, es
kommt. Der Rat hat eindeutige, einstimmige Beschlüsse schon vor über einem Jahr
gefasst.
Die derzeitige Haushaltslage gibt uns Spielräume, um in die Infrastruktur unserer
Stadt zu investieren. Straßen, Radwege und Schulen bedürfen an vielen Stellen der
dringenden Erneuerung.
Es fehlt in unserer Stadt an einer wettkampffähigen Leichtathletik-Anlage. Darüber
wird in näherer Zukunft ebenso gesprochen werden müssen wie über eine
Fortschreibung oder Neuauflage eines Sportförderkonzeptes.
Radwege sind ein spezielles Kapitel. Wer mit dem Fahrrad von einem Stadtteil in den
anderen oder z.B. durch Lobberich fahren möchte, kann das an vielen Stellen nur
unter großen Schwierigkeiten tun. Ein weiteres Problem ist der ruhende Verkehr. Wer
z.B. über Speckerfeld mit dem Auto fährt, muss häufig in das freie Feld ausweichen,
weil die parkenden Fahrzeuge dicht an dicht stehen und keine Chance auf eine
Ausweichlücke besteht. Ein Fahrradweg für die Gesamtschüler auf der Schaager
Straße existiert nicht.
Trotzdem sage ich, diese Stadt ist für die Zukunft gut gerüstet.
Da nenne ich das Gewerbegebiet VeNeTe, neu Nettetal-West. Der Bürgermeister
hat lange gebraucht, um sich mit einer Umsteuerung von Agrobusiness auf normales
Gewerbe anzufreunden. Jetzt sehen wir, es ist möglich, dieses attraktive
Gewerbegebiet so zu vermarkten, wie es der Stadt dienlich ist.
Am 9.Juli 2019 hat der Rat anstatt der Ausrufung des Klimanotstandes beschlossen,
die Verwaltung zu beauftragen, ein Klimaschutzkonzept zu erarbeiten bzw. die
bereits auf den Weg gebrachten Maßnahmen zu ergänzen. Inzwischen gibt es bei
der Stadt gleich zwei Klimaschutzmanager. Bis auf eine Auflistung möglicher
Maßnahmen und einiger weniger konkreter Ansätze ist bedauerlicherweise noch
nicht viel passiert. Da ist die Verwaltung in der Bringschuld.
Immer wieder haben wir uns mit der Entwicklung der Friedhofsgebühren zu
befassen. Ein leidiges Thema. Wir stellen eine rasant fortschreitende Privatisierung
des Bestattungswesens fest und damit eine Veränderung der Friedhofskultur, die auf
Dauer nicht mehr von uns beeinflusst werden kann, wenn wir nicht handeln. Die
Friedhofsgebühren müssen in absehbarer Zeit drastisch gesenkt werden.
In diesen Tagen wird viel von Stolz auf unsere Stadt gesprochen. Anlass ist der
50ste Geburtstag des 1970 neu gegründeten Gemeinwesens namens Nettetal. Eine
Riege von Männern wird immer wieder genannt, die sich um unsere Stadt verdient
gemacht haben. Sie alle gehören oder gehörten der Partei mit dem großen C an.
Dem Stolz auf unsere Stadt schließe ich mich durchaus gerne an. Dabei richte ich
den Blick besonders auf eine Reihe von Sozialdemokraten, die aktiv – manchmal mit
durchaus kritischem Blick und eben solchen Einwänden zu dieser positiven
Entwicklung beigetragen haben. Da nenne ich den seinerzeitigen stellvertretenden
Bürgermeister Leo Bontenackels aus Lobberich. Da kommen mir Hans Hoeke, Heinz
Kamps, Hans-Dieter Heimes und andere Sozialdemokraten in den Sinn, die dem
Gigantismus, der Baueuphorie und der Plattmacherei der 70er Jahre Konzepte des
Erhaltens und Bewahrens alter gewachsener Bausubstanz entgegen gesetzt haben.
Schon früh haben sie den Gedanken des Umweltschutzes in ihre Konzepte
aufgenommen und in die Gremien getragen.
Nur wenige von uns werden sich an ein gigantisches Stadtzentrum zwischen
Lobberich und Breyell erinnern. Ein großes Zelt mit Modellen und viel TamTam stand
am Nettebruch und sollte für die Idee werben. Von 60.000 Einwohnern war die Rede.
Heute nach 50 Jahren haben wir etwas über 40.000. Die SPD verteilte Flugblätter.
Überschrift: „ Die große Nummer wird gemacht und wenn die ganze Bude kracht.“
Die große Nummer wurde Gott sei Dank nicht gemacht.
Erwähnt sei auch der bisher erste und einzige Dezernent der Stadt mit SPD-
Parteibuch, – alle anderen hatten fast alle das CDU-Parteibuch – nämlich Wolf-
Hartwig Kohte, der die Stadt in den 90er Jahren wesentlich mit geprägt hat und den
sich heute noch viele in Rat und Verwaltung, die seine Arbeit kennen und geschätzt
haben, zurückwünschen.
Abschließend sage ich, ja wir sind stolz auf unsere Arbeit für unsere Stadt. Auch
wenn wir gemäß dem Wählerwillen nicht die erste Geige spielen durften, haben wir
gelernt, auf der zweiten Geige wesentliche Akzente zu setzen.
Und Akzente wollen wir auch in Zukunft setzen.