Anmerkungen zum Haushalt 2021
Renate Dyck – Vorsitzende der SPD-Fraktion
Ratssitzung am 24. März 2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
der am 24. März 2021 verabschiedete Haushalt ist mit einer Reihe von Veränderungen seit der Einbringung im November 2020 heute mit einem leichten Defizit von etwa 380.000 Euro in die Schlussrunde gegangen.
Die Pandemie mit Namen Corona hat auch uns seit mehr als einem Jahr einen Strich durch alle Rechnungen gemacht. Viele Maßnahmen werden in den sogenannten Corona-Isolierhaushalt geschoben.
Gerade die jüngeren Generationen werden mit den materiellen, wirtschaftlichen und – nicht zu vergessen – psychischen Folgen von Covid19 noch wesentlich mehr und länger zu kämpfen haben als die älteren Semester. Wir haben angeregt, die Stadt möge ein Konzept erarbeiten, wie die Zukunft für jüngere Generationen in unserer Stadt gestaltet werden kann. Dies geht nur zusammen mit den jungen Menschen. Die SPD-Fraktion bereitet zurzeit einen Antrag vor, mit dem der Verwaltung ein entsprechender Prüfauftrag erteilt werden soll.
Normal in einer Haushaltsrede ist es, das Augenmerk auf die großen Positionen des Haushaltes zu richten, geht es doch um Verantwortung und Rechenschaft gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt. Das haben wir in einer Kurzfassung getan (Nachzulesen hier: https://spdnettetal.de/presse)
So erwarten wir z.B. in absehbarer Zeit ein in sich schlüssiges zwischen Stadt, Stadtwerken und NetteBetrieb abgestimmtes Klimaschutzkonzept für die Zukunft.
Vor der Pandemie wurde über Einsparungen im Gesundheitswesen debattiert. Die Krise zeigt, jedes Bett ist nötig und wertvoll. Unser Krankenhaus ist modern, zeitgemäß und für die Zukunft bestens aufgestellt Das wollen wir uns nicht nehmen lassen!
Das Projekt Werner-Jaeger-Halle ist auf einem guten Weg.
Die Frage, wie gehen wir mit den nicht weniger werdenden Ablehnungen an unserer Gesamtschule um, wird in absehbarer Zeit von der Politik zu beantworten sein.